Sitzung
GR/01/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
14.01.2015
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015
-Vorberatung
(Vorlage ist zugestellt)
207/2014
Ö 2.1.1
Teilhaushalt 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.1.2
Teilhaushalt 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.1.3
Teilhaushalt 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.1.4
Teilhaushalt 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2
Anträge der Vereine für das Jahr 2015
168/2014
Ö 2.2.1
Antrag des Zimmertheaters auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses
-Antrag der Fraktion FWV vom 12.01.2015
(wird als Tischvorlage ausgeteilt)

Zusatz: Vertagt auf Antrag der Fraktion FWV (Antrag auf Vertagung mit 19 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung beschlossen).

Beschluss: vertagt

012/2015
Ö 2.2.2
Antrag "Freunde des Kaiserlichen Hofgerichts Rottweil e. V."
(wird als Tischvorlage verteilt)

Zusatz: Der mündliche Antrag auf Vertagung von Stadtrat Dr. Schellenberg, FWV, wurde mehrheitlich angenommen (mit 15 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen).

Beschluss: vertagt

003/2015
Ö 2.2.3
Antrag der Eisenbahnfreunde Zollernbahn

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 2.2.4
Antrag der Privil. Schützengilde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2.5
Antrag des Reitvereins Rottweil

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.2.6
Antrag des Stadtverbands für Sport

Zusatz: Mündlicher Antrag von Stadtrat Hezel wurde mehrheitlich angenommen: Erhöhung des laufenden Zuschusses für die Jugendförderung der Sportvereine auf 4 Euro. Dem urspr. Antrag wurde nicht entsprochen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 4

 
Ö 2.3
Änderungsliste 1 zum Haushaltsplanentwurf 2015
(wurde nachgereicht)
007/2015
Ö 2.4
EDV-Ausgaben im Haushaltsplanentwurf 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

002/2015
Ö 2.5
Abgrenzungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2015
(Neuveranschlagung von Resten aus 2014)
(wird als Tischvorlage ausgeteilt)
010/2015