Sitzung
GR/07/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
29.04.2015
Zeit
17:00-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Christoph Bechtold aus dem Gemeinderat
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

043/2015
Ö 3
Nachrücken von Herrn Hans-Peter Alf in den Gemeinderat
-Feststellung von Hinderungsgründen
-Verpflichtung
-Neubesetzung der Ausschüsse
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

044/2015
Ö 4
Justizvollzugsanstalt (JVA)
 
Ö 4.1
Sachstandsbericht
 
Ö 4.1.1
Rücknahme des Standortvorschlags Bitzwäldle
-Antrag des Ortschaftsrats Zepfenhan vom 24.03.2015
(Vorlage Nr. 066/2012 ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 22, Enthaltungen: 2

045/2015
Ö 4.2
Anberaumung einer Bürgerversammlung

Zusatz: Die Bürgerversammlung findet am 21.Mai 2015 in der Stadthalle statt.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2.1
Durchführung einer repräsentativen Meinungsumfrage zur JVA
-Antrag der SPD-Fraktion vom 21.07.2014
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: zurückgestellt

131/2014
Ö 4.3
Bürgerbeteiligung

Zusatz: Der von FFR mündlich gestellte auf Durchführung eines Bürgerentscheids für den Standort Esch
ist abgelehnt.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 18, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Rahmenkonzept "Grünentwicklung & Naherholung"
(Vorlage Nr. 204/2014 ist zugestellt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

049/2015
Ö 6
Bebauungsplan Rw 310/13 "Spitalhöhe - Quartier Mitte und Quartier West"
-Aufstellungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

046/2015
Ö 7
Zimmertheater - Erhöhung des jährlichen Zuschusses
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 7.1
Stellungnahme der Verwaltung
(Vorlagen Nr. 162/2014 und Nr. 168/2014 sind zugestellt)
039/2015
Ö 7.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2014

Zusatz: Ergänzungsantrag der FWV: Beschränkung auf 2015 und 2016 inklusive Zweckgebundenheit (SPD Antrag)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10

183/2014
Ö 8
Projektentwicklung Nägelesgraben Neckarcenter
-Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 3

053/2015
Ö 9
Umbenennung der Otto-Burger-Passage
 
Ö 9.1
Antrag von Stadtrat Hermann Klein vom 29.04.2014
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 5

066/2014
Ö 9.2
Stellungnahme der Verwaltung
(Vorlage Nr. 026/2015 ist zugestellt)
042/2015
Ö 9.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.02.2015
(Vorlage ist zugestellt)
032/2015
Ö 10
Bestätigung des Regierungspräsidiums Freiburg über die Erledigung der Feststellungen im Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
-Bericht

Beschluss: einstimmig beschlossen