Sitzung
GR/17/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
16.12.2015
Zeit
17:00-20:15 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Anfragen, Berichte, Verschiedenes | ||
Ö 2 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
(Entwurf wird in der Sitzung am 9.12.2015 verteilt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 179/2015 | |
Ö 3 | Ausscheiden von Frau Stadträtin Sibylle Schumacher aus dem Gemeinderat
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 138/2015 | |
Ö 4 | Nachrücken von Herrn Ewald Grimm in den Gemeinderat
-Feststellung von Hinderungsgründen -Verpflichtung -Besetzung der Ausschüsse (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 106/2015 | |
Ö 5 | Ausscheiden von Herrn Stadtrat Walter Stegmann aus dem Gemeinderat
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 141/2015 | |
Ö 6 | Nachrücken von Herrn Karl-Theo Häring in den Gemeinderat
-Feststellung eines wichtigen Grundes für die Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit bei Herrn Dr. Holger Haftstein -Feststellung von Hinderungsgründen bei Herrn Karl-Theo Häring -Verpflichtung -Neubesetzung der Ausschüsse (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 154/2015 | |
Ö 7 | Ehrenamtliche Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters
-Festlegung der Anzahl -Wahlen Zusatz: 1 Stellvertreter Stadtrat Posselt mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 8 | Erneuerung der Ruhe-Christi-Straße, 2. Bauabschnitt
-Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 176/2015 | |
Ö 9 | Mehrzweckhalle in Göllsdorf -Aufhebung des Sperrvermerks und ggf. Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung | ||
Ö 9.1 | Antrag der Fraktion FWV vom 07.12.2015
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 1 | 182/2015 |