Sitzung
GR/17/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
16.12.2015
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
(Entwurf wird in der Sitzung am 9.12.2015 verteilt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

179/2015
Ö 3
Ausscheiden von Frau Stadträtin Sibylle Schumacher aus dem Gemeinderat
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

138/2015
Ö 4
Nachrücken von Herrn Ewald Grimm in den Gemeinderat
-Feststellung von Hinderungsgründen
-Verpflichtung
-Besetzung der Ausschüsse
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/2015
Ö 5
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Walter Stegmann aus dem Gemeinderat
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/2015
Ö 6
Nachrücken von Herrn Karl-Theo Häring in den Gemeinderat
-Feststellung eines wichtigen Grundes für die Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit bei Herrn Dr. Holger Haftstein
-Feststellung von Hinderungsgründen bei Herrn Karl-Theo Häring
-Verpflichtung
-Neubesetzung der Ausschüsse
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2015
Ö 7
Ehrenamtliche Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters
-Festlegung der Anzahl
-Wahlen

Zusatz: 1 Stellvertreter Stadtrat Posselt mehrheitlich beschlossen
2 Stellvertreter Stadtrat Weiss mehrheitlich beschlossen
3 Stellvertreter Stadtrat Sassnick einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Erneuerung der Ruhe-Christi-Straße, 2. Bauabschnitt
-Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

176/2015
Ö 9
Mehrzweckhalle in Göllsdorf
-Aufhebung des Sperrvermerks und ggf. Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
 
Ö 9.1
Antrag der Fraktion FWV vom 07.12.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 1

182/2015