Sitzung
KSV/10/2015
Gremium
Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Datum
25.11.2015
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dieter Albrecht aus dem Gemeinderat
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2015
Ö 3
Nachrücken von Herrn Wolfgang Dreher in den Gemeinderat
-Feststellung von Hinderungsgründen
-Neubesetzung der Ausschüsse
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2015
Ö 4
Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Stadträtin Sibylle Schumacher
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

138/2015
Ö 5
Nachrücken von Herrn Ewald Grimm in den Gemeinderat
-Feststellung von Hinderungsgründen
-Besetzung der Ausschüsse
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/2015
Ö 6
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Walter Stegmann aus dem Gemeinderat
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/2015
Ö 7
Nachrücken von Herrn Karl-Theo Häring in den Gemeinderat
-Feststellung eines wichtigen Grundes für die Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit bei Herrn Dr. Holger Haftstein
-Feststellung von Hinderungsgründen bei Herrn Karl-Theo Häring
-Neubesetzungder Ausschüsse
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2015
Ö 8
Nachrücken von Herrn Arved Sassnick in den Gemeinderat
-Feststellung von Hinderungsgründen
-Besetzung der Ausschüsse
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

164/2015
Ö 9
Ehrenamtliche Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters
-Festlegung der Anzahl
-Vorberatung
 
Ö 10
Austausch zentraler EDV-Komponenten im Rahmen des Haushalts 2016
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

159/2015
Ö 11
Annahme von Spenden und Sponsoring

Beschluss: einstimmig beschlossen

163/2015
Ö 12
Änderung der Richtlinien über die Sportförderung der Stadt Rottweil

Beschluss: einstimmig beschlossen

162/2015
Ö 13
Änderung der Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Stadtbücherei Rottweil
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2015
Ö 14
Bedarfsplanung der Stadt Rottweil für die Kinderbetreuung ab 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

155/2015
Ö 15
Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergarten und in der Kinderkrippe ab Januar 2016
-Vorberatung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

156/2015