Sitzung
GR/04/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
15.02.2017
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Neubau JVA in Rottweil am Standort Esch
-Vorstellung der Untersuchungsergebnisse zur Erweiterung des Plangebietes

Zusatz: Bericht und Entscheidung des Landes werden zur Kenntnis genommen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

030/2017
Ö 2.1
hierzu: Verkehrsgutachten zur Erschließung der JVA
-Antrag der Fraktion FWV vom 26.01.2017
026/2017
Ö 3
Bürgerentscheid Hängebrücke
-Tagesordnung und Ablauf der Einwohnerversammlung
-Bildung des Gemeindewahlausschusses
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Einstimmig mit der Änderung des Ablaufs der Einwohnerversammlung: Vertreter des Landesamts für Denkmalschutz als weiterer Redner

Beschluss: einstimmig beschlossen

014/2017
Ö 3.1
Zulassung eines weiteren Redners in der Einwohnerversammlung
-Antrag von FFR vom 14.02.2017
(Tischvorlage)
038/2017
Ö 4
Oberbürgermeisterwahl
1. Stellenausschreibung
2. Bildung des Gemeindewahlausschusses
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

021/2017
Ö 5
Bebauungsplan Nk 308/13 "Alte Straße"
-Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

220/2016
Ö 6
Einbeziehungssatzung Ha 319/16 "Rotensteiner Straße"
-Erneuter Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

006/2017