Sitzung
GR/05/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Einwohnerfragestunde
Datum
22.03.2017
Zeit
17:08-20:20 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr |
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Ö 1 | Anfragen, Berichte, Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden und Sponsoring
-Tischvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 052/2017 | |
Ö 2 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rw 316/15 "Wohn- und Geschäftshaus Nägelesgraben"
Aufstellungsbeschluss (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7 | 033/2017 | |
Ö 2.1 | Bebauung Nägelesgraben mit Einzelhandelsgeschäft -Antrag der Fraktion FWV vom 01.02.2017 (Vorlage ist zugestellt) | 029/2017 | |
Ö 3 | Vorverlegung des verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2017 auf den 21. Mai 2017
Beschluss: einstimmig beschlossen | 053/2017 | |
Ö 4 | Wahl zum Oberbürgermeister/zur Oberbürgermeisterin am 07. Mai 2017
-Öffentliche Vorstellung der Bewerber/innen Zusatz: -Die Wahlbewerber/innen erhalten die Möglichkeit, in jedem Stadtteil einschließlich Bühlingen für eine Wahlveranstaltung einen öffentlichen Raum unentgeltlich zu nutzen; - BM Dr. Ruf wird zum Vorsitzenden des Gemeindewahlausschuss gewählt Beschluss: einstimmig beschlossen | 043/2017 |