Sitzung
GR/05/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Einwohnerfragestunde
Datum
22.03.2017
Zeit
17:08-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden und Sponsoring
-Tischvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

052/2017
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rw 316/15 "Wohn- und Geschäftshaus Nägelesgraben"
Aufstellungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7

033/2017
Ö 2.1
Bebauung Nägelesgraben mit Einzelhandelsgeschäft
-Antrag der Fraktion FWV vom 01.02.2017
(Vorlage ist zugestellt)
029/2017
Ö 3
Vorverlegung des verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2017 auf den 21. Mai 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

053/2017
Ö 4
Wahl zum Oberbürgermeister/zur Oberbürgermeisterin am 07. Mai 2017
-Öffentliche Vorstellung der Bewerber/innen

Zusatz: -Die Wahlbewerber/innen erhalten die Möglichkeit, in jedem Stadtteil einschließlich Bühlingen für eine Wahlveranstaltung einen öffentlichen Raum unentgeltlich zu nutzen; - BM Dr. Ruf wird zum Vorsitzenden des Gemeindewahlausschuss gewählt

Beschluss: einstimmig beschlossen

043/2017