Sitzung
GR/14/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
13.12.2017
Zeit
17:05-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
ENRW Eigenbetriebe
 
Ö 2.1
ENRW Eigenbetrieb
-Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/04/2017
Ö 2.2
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
-Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/04/2017
Ö 2.3
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
-Ergebnisaufteilung bei der Abwassergebühr 2016 und Ausgleich von Kostenüberdeckungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 03/05/2017
Ö 3
Landesgartenschau Rottweil - Bewerbung für das Landesprogramm "Natur in Stadt und Land"
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

172/2017
Ö 4
Kindergärten und -krippen
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 4.1
Bedarfsplanung der Stadt Rottweil für die Kinderbetreuung ab 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

192/2017
Ö 4.2
Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergarten und in der Kinderkrippe ab Januar 2018 und ab Januar 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

193/2017
Ö 4.3
Forderung nach Abschaffung der Kindergartengebühren
-Antrag von FFR vom 11.12.2017
(Tischvorlage)

Zusatz: Antrag FFR:-Abstimmung Auftreten gegenüber Verbänden und Abgeordneten: 15 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen; -Abstimmung Gebührenstaffelung einkommensabhängig:
1 Ja-Stimme und 18 nein-Stimmen

217/2017
Ö 5
Flächennutzungsplan 2012 - 5. Änderung "Am Kanal"
-Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2

159/2017
Ö 6
Fortschreibung des Landschaftsplanes 2025
-Beschluss zur Änderung der Bezeichnung
-Beschluss zur Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

148/2017
Ö 7
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2025 der Verwaltungsgemeinschaft Rottweil
-Beschluss zur Änderung der Bezeichnung
-Beschluss zur Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

147/2017
Ö 8
Skatepark
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: vertagt

194/2017
Ö 9
Parkhaus Bahnhofstraße 1
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: vertagt

195/2017
Ö 10
Freiwillige Feuerwehr Rottweil - Satzungsbeschlüsse
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 10.1
Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Rottweil (Feuer-Kostenersatz-Satzung-FwKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

189/2017
Ö 10.2
Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen (Feuerwehrentschädigungssatzung-FwES)

Beschluss: einstimmig beschlossen

191/2017
Ö 11
Festsetzung des Ablösungsbetrags für den Erschließungsbeitrag und für den Kostenerstattungsbetrag für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Baugebiet "Spitalhöhe - Quartier Mitte und Quartier West", Rottweil

Beschluss: einstimmig beschlossen

207/2017
Ö 12
Festlegung der Bauplatzverkaufspreise im Baugebiet "Spitalhöhe-Quartier Mitte und Quartier West", Rottweil

Beschluss: einstimmig beschlossen

208/2017
Ö 12.1
Beschlussvorschlag mit neuen Bauplatzverkaufspreisen
208/2017/1
Ö 13
"Möblierung" der Hochbrücktorstraße
(Vorlagen sind zugestellt)

Zusatz: Antrag von Stadträtin Friederichs auf Vertagung.: mit 10 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen

Beschluss: vertagt

 
Ö 13.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2017
178/2017
Ö 13.2
Vorschlag der Verwaltung
201/2017