Sitzung
GR/01/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
17.01.2018
Zeit
17:03-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018
-Vorberatung (ist zugestellt)
205/2017
Ö 2.1
1. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2018

Zusatz: Organisationsbereich 0: Beschluss (23 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung)
Organisationsbereich 1 inkl. EDV-Vorlage 002/2018: Beschluss (einstimmig)
Organisationsbereich 2: Beschluss (einstimmig)
Organisationsbereich 3:Beschluss (einstimmig)

004/2018
Ö 2.2
EDV-Ausgaben im Haushaltsplanentwurf 2018

Zusatz: Innerhalb Organisationsbereich 1 zugestimmt.

002/2018
Ö 2.3
Sozialer Wohnungsbau in der Kernstadt und den Stadtteilen
-Antrag der Fraktion FWV vom 06.11.2017

Zusatz: Wird in der nächsten GR-Sitzung im Rahmen des Organisationsbereiches 5 abgestimmt.

184/2017
Ö 2.4
Vereinsanträge gesamt für das Jahr 2018
Beschlüsse: Jazzverein (einstimmig); MUM-Verein/Ferienzauber (einstimmig); Kunststiftung Hauser mit modifiziertem Beschluss: (mit 18 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen); 4. Freundeskreis Asyl mit modifiziertem Beschluss (einstimmig); 5. Rugby-Club (mit 24 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung); 6. Reitverein (mit 24 Ja Stimmen und 1 Enthaltung); 7. Turngemeinde Rottweil-Altstadt (einstimmig)
175/2017
Ö 3
Skatepark
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

194/2017
Ö 4
Fortschreibung des Landschaftsplanes 2025
-Beschluss zur Änderung der Bezeichnung
-Beschluss zur -Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

148/2017
Ö 5
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2025 der Verwaltungsgemeinschaft Rottweil
-Beschluss zur Änderung der Bezeichnung
-Beschluss zur Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: 1. -Beschluss zur Änderung der Bezeichnung (einstimmig)
2. -Beschluss zur Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (mit 22 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung)

147/2017
Ö 6
Bebauungsplan Ha 311/13 "Bronnenkohlrauzen"
-Aufstellungsbeschluss

Zusatz: Prüfauftrag: Die Verwaltung möge prüfen, inwieweit eine Umsetzung eines Kreisverkehrs (Bereich Bollershofstr./Horgener Str.) möglich ist.
Antrag CDU: Erweiterung der unteren Grenze zum bestehenden Weg (Teilfläche Flst. 887)

Beschluss: einstimmig beschlossen

197/2017