Sitzung
GR/02/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
24.01.2018
Zeit
17:02-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018
-Vorberatung

Zusatz: 1. Beschl. Orga. Bereich 4 einstimmig, 2. Beschluss Orga. Bereich 5 einstimmig, 3. Beschluss Investitionsprogramm Beschluss (mit 22 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen)
3.1 Vorlage 184/2017 Modifiz.Beschl.Die Verwaltung erhält den Prüfauftrag nach geeigneten

205/2017
Ö
Beschlüsse Organisationsbereiche:
1)Beschluss Orga. Bereich 4 einstimmig, 2)Beschluss Orga. Bereich 5 einstimmig,
3) Beschluss Investitionsprogramm (22 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen),
3.1) Antrag FWV Sozialer Wohnungsbau
Modifizierter Beschluss: (einstimmig)
Die Verwaltung erhält den Prüfauftrag nach geeigneten Objekten oder freien Flächen in den Ortsteilen für den sozialen Wohnungsbau zu suchen. Bei geeigneten Objekten können außerplanmäßige Mittel in Höhe von 250.000 € zur Verfügung gestellt werden. 3.2) Antrag FWV Teilneubau DHG zurückgenommen, 3.3) Antrag FWV Machbarkeitsstudie zum zukünftigen Stadtmuseum: zurückgenommen
 
Ö 2.1
2. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2018

Zusatz: -wird innerhalb der Organisationsbereiche abgestimmt-

004/2018/1
Ö 2.2
Abgrenzungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2018

Zusatz: -wird innerhalb der Organisationsbereiche abgestimmt-

005/2018
Ö 2.3
Schulsozialarbeit - Schaffung neuer Stelle
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: -wird innerhalb der Organisationsbereiche abgestimmt-

008/2018
Ö 2.4
Neubau Feuerwehrhaus
-Aktuelle Kostenübersicht

Zusatz: -wird im Rahmen des Stellenplans im Gesamthaushalt am 31.01.2018 abgestimmt-

013/2018
Ö 2.5
Straßen-, Gehweg- und Brückenunterhaltung im Haushalt 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

007/2018
Ö 2.6
Teilneubau Droste-Hülshoff-Gymnasium - Bewerbungsverfahren
-Antrag der Fraktion FWV vom 22.01.2018 (Tischvorlage)

Zusatz: Antrag von der Fraktion zurückgenommen

Beschluss: zurückgestellt

017/2018
Ö 2.7
Machbarkeitsstudie zum zukünftigen Stadtmuseum
-Antrag der Fraktion FWV vom 22.01.2018 (Tischvorlage)

Zusatz: Antrag von der Fraktion zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

018/2018
Ö 2.8
1. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2018
(Vorlage ist zugestellt)
004/2018
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beteiligung an den Technischen Werken Oberes Schlichemtal

Beschluss: einstimmig beschlossen

AR 06/21/2017
Ö 4
Parkhaus Bahnhofstraße 1
(Vorlage ist zugestellt, Anlage 2 liegt bei)

Beschluss: vertagt

195/2017
Ö 4.1
Prüfauftrag zu Parkhaus Bahnhofstraße 1
-Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2018 (Tischvorlage)
023/2018
Ö 5
Sanierung und Erweiterung des Hochwasserrückhaltebeckens Starzel Rottweil Neufra
-Vergabe der Erd-, Beton- und Stahlbetonarbeiten
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

213/2017