Sitzung
GR/05/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
21.03.2018
Zeit
17:05-21:20 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr |
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| Ö | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 1 | Anfragen, Berichte, Verschiedenes | ||
| Ö 2 | Zustimmung zu den Wahlen des Abteilungskommandanten und stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottweil, Einsatzabteilung Neukirch
Beschluss: einstimmig beschlossen | 046/2018 | |
| Ö 3 | Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | 031/2018 | |
| Ö 4 | Sanierung und Erweiterung des Hochwasserrückhaltebeckens Starzel Rottweil-Neufra
-Vergabe Gewerk 3 (Stahlwasserbau, Stahlbau, EMSR-Technik) Beschluss: einstimmig beschlossen | 009/2018 | |
| Ö 5 | Landesgartenschau
-Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Parkhaus Bahnhofstraße 1 / Parkierungskonzept Innenstadt
(Vorlagen Nr. 044/2018 und Nr. 195/2017 sind zugestellt) Zusatz: Ergänzung bei Parkplatz Groß´sche Wiese: mit Prüfung einer modularen Bauweise (vertikal und horizontal) im Vorentwurf Beschluss: einstimmig beschlossen | 044/2018 | |
| Ö 6.1 | hierzu: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2018 (Vorlage ist zugestellt) | 023/2018 | |
| Ö 7 | Sanierungsgebiet "Stadtmitte"
-Sachstandsbericht (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: zur Kenntnis genommen | 042/2018 | |
| Ö 7.1 | hierzu: Antrag SPD, GRÜNE, FFR und FDP vom 17.02.2018 (Vorlage ist zugestellt) | 039/2018 | |
| Ö 8 | Bauplatzvergabe im Baugebiet "Spitalhöhe - Quartier Mitte", Rottweil
- Einrichtung und Besetzung einer Bauplatzvergabe-Kommission - Festlegung der Bauplatzvergabe-Kriterien (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 038/2018 | |
| Ö 9 | Zusammenarbeit interkommunaler Gutachterausschuss
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 041/2018 | |
| Ö 10 | Zweckverband Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Zimmern ob Rottweil - Rottweil,
hier: Änderungen der Verbandssatzung, Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung, Erlass Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit, Ver einbarung zur Personalleihe Beschluss: einstimmig beschlossen | 049/2018 | |
| Ö | Einstimmiger Beschluss mit den sich aus der Beschlussfassung des Gemeinderats Zimmern ergebenden Hinweisen zu E Absichtserklärungen: - Es wird angestrebt, die Erweiterung auf insgesamt 23 Hektar zu erhöhen, wobei davon ausgegangen wird, dass die zusätzlichen 3 Hektar die Stadt Rottweil einbringt. - Es gibt keine Erhöhung der Gewerbesteuer. | ||
| Ö 11 | Bestellung der Mitglieder aus dem Gemeinderat für den Stiftungsrat der Walter Jehmüller Stiftung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 024/2018 | |