Sitzung
GR/10/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
18:00 Einwohnerfragestunde
Datum
17.07.2019
Zeit
17:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Verpflichtung der neu- bzw. wiedergewählten Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 3
Festlegung der Sitzordnung
 
Ö 4
Benennung der Fraktionssprecher(innen) durch die Fraktionen

Zusatz: Fraktionsvorsitzende und Stellvertreter:
SPD+FFR:
Sassnick und Reichenbach
CDU:
Posselt und Hugger
FWV:
Dr. Schellenberg und Breucha
Grüne:
Gekle-Maier und Nowack
FDP:
Dr. Gerlich und Aden


 
Ö 5
Bildung der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

085/2019
Ö 6
Bildung der beratenden Ausschüsse, Beiräte und Kommissionen und des Ältestenrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

086/2019
Ö 7
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter(innen) des Oberbürgermeisters
- Festlegung der Anzahl
- Wahl

Zusatz: Anzahl 4 ehrenamtliche OB-Stellvertreter

1. Sassnick
2. Posselt
3. Weiss
4. G. Schneider

 
Ö 8
Wahl und Ernennung der Ortsvorsteher(innen) und Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteher(innen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/2019
Ö 9
Wahl der Vertreter in die Zweckverbände und in den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Rottweil

Beschluss: einstimmig beschlossen

087/2019
Ö 10
Ehrenamtliche/r Behindertenbeauftragte/r der Stadt Rottweil
- Bestellung von Frau Ruth Gronmayer

Beschluss: einstimmig beschlossen

095/2019
Ö 11
Satzung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage in Rottweil als Ausflugsort mit besonderer touristischer Relevanz
- Vorberatung

Zusatz: Beschluss mit Änderungen
(wird in der Sitzung am 24.7.2019 beschlossen mit neuer Vorlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

107/2019
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 12
Möblierung der Innenstadt
- Sachstandsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

108/2019
Ö 13
Bebauungsplan RW 317/15“ Justizvollzugsanstalt Rottweil im Esch“ - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

091/2019
Ö 14
Bebauungsplan Rw 332/19 "Auf dem Öschle - 2. Änderung"
- Aufstellungsbeschluss
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

081/2019
Ö 15
Bebauungsplan Rw 332/19 "Auf dem Öschle - 2. Änderung"
- Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/2019
Ö 16
Bebauungsplan Bü 330/18 „Gewerbegebiet Stadionstraße – Oberdorf“
- Offenlagebeschluss
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

088/2019
Ö 17
Bebauungsplan Rw 333/19 "Wohnquartier Engelshalde"
- Aufstellungsbeschluss
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/2019
Ö 18
DHG - Sanierung und Teilneubau - Vergabe provisorische Schulräume (Container)

Beschluss: einstimmig beschlossen

058/2019