Anfragen, Berichte, Verschiedenes

Verpflichtung von Stadtrat Dr. Gerhard Aden

Fridays for Future - Präsentation der Forderungen

Einwohnerfragestunde

Jahresabschlüsse ENRW 2018

Jahresabschluss 2018 der ENRW Energieversorgung Rottweil Gmbh & Co. KG

Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb 2018

Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des ENRW Eigenbetriebs

Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung 2018

Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des ENRW Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beteiligungsbericht 2018

Jahresabschluss der Stadt 2018

Rechenschaftsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018

Parkierungskonzept Innenstadt
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2
Beschluss entsprechend Beschlussvorschlag, jedoch Modifizierung bei Nr. 1:
Die Verwaltung wird beauftragt
1.die Planungen für ein zweigeschossiges Parkbauwerk an der Ruhe-Christi-Straße/Bahnhofstraße derzeit nicht mehr weiterzuverfolgen sondern den Parkplatz in der heute vorhandenen Größe funktional zu optimieren und gestalterisch aufzuwerten;

Ergänzungen:
- Die Verwaltung wird beauftragt, weitergehende Alternativen zu prüfen. Beschluss (mit 18 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen)
- Die Verwaltung wird dem Gemeinderat eine Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich Bahnhofstraße zur Beschlussfassung vorlegen.
Beschluss (mit 16 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen)
- Die Verwaltung wird beauftragt, mit den angrenzenden Grundstückseigentümern Gespräche zu führen.
Beschluss (mit 18 Ja- Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung)

Satzung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage in Rottweil als Ausflugsort mit besonderer touristischer Relevanz
(Vorlage ist zugestellt)

Bericht über die Sitzung der Kindergarten-Kommission und Beschluss über die Kommunale Bedarfsplanung 2019/2020

Spitalhöhe Quatier Mitte - Investoren- und Architekten-Auswahlverfahren

Bebauungsplan RW 317/15“ Justizvollzugsanstalt Rottweil im Esch“ - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
(Vorlage ist zugestellt)

Bebauungsplan Rw 333/19 "Wohnquartier Engelshalde" - Aufstellungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Bebauungsplan Rw 332/19 "Auf dem Öschle - 2. Änderung"
- Aufstellungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Bebauungsplan Rw 332/19 "Auf dem Öschle - 2. Änderung"
Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre
(Vorlage ist zugestellt)

Bebauungsplan Bü 330/18 „Gewerbegebiet Stadionstraße – Oberdorf“
- Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)