Sitzung
GR/11/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
18:00 Einwohnerfragestunde
18:00 Einwohnerfragestunde
Datum
24.07.2019
Zeit
17:00-21:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Anfragen, Berichte, Verschiedenes | ||
Ö 2 | Verpflichtung von Stadtrat Dr. Gerhard Aden | ||
Ö 3 | Fridays for Future - Präsentation der Forderungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Jahresabschlüsse ENRW 2018 | ||
Ö 4.1 | Jahresabschluss 2018 der ENRW Energieversorgung Rottweil Gmbh & Co. KG
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1 | AR 02/07/2019 | |
Ö 4.2 | Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | WA/02/01/2019 | |
Ö 4.2.1 | Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des ENRW Eigenbetriebs
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 099/2019 | |
Ö 4.3 | Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | WAS 02/01/2019 | |
Ö 4.3.1 | Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des ENRW Eigenbetriebs Stadtentwässerung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 098/2019 | |
Ö 5 | Beteiligungsbericht 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | 097/2019 | |
Ö 6 | Jahresabschluss der Stadt 2018 | ||
Ö 6.1 | Rechenschaftsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | 055/2019 | |
Ö 6.2 | Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 100/2019 | |
Ö 7 | Parkierungskonzept Innenstadt
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2 | 109/2019 | |
Ö | Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2 Beschluss entsprechend Beschlussvorschlag, jedoch Modifizierung bei Nr. 1: Die Verwaltung wird beauftragt 1.die Planungen für ein zweigeschossiges Parkbauwerk an der Ruhe-Christi-Straße/Bahnhofstraße derzeit nicht mehr weiterzuverfolgen sondern den Parkplatz in der heute vorhandenen Größe funktional zu optimieren und gestalterisch aufzuwerten; Ergänzungen: - Die Verwaltung wird beauftragt, weitergehende Alternativen zu prüfen. Beschluss (mit 18 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen) - Die Verwaltung wird dem Gemeinderat eine Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich Bahnhofstraße zur Beschlussfassung vorlegen. Beschluss (mit 16 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen) - Die Verwaltung wird beauftragt, mit den angrenzenden Grundstückseigentümern Gespräche zu führen. Beschluss (mit 18 Ja- Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung) | ||
Ö 8 | Satzung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage in Rottweil als Ausflugsort mit besonderer touristischer Relevanz
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 107/2019 | |
Ö 9 | Bericht über die Sitzung der Kindergarten-Kommission und Beschluss über die Kommunale Bedarfsplanung 2019/2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | 084/2019 | |
Ö 10 | Spitalhöhe Quatier Mitte - Investoren- und Architekten-Auswahlverfahren
Beschluss: einstimmig beschlossen | 110/2019 | |
Ö 11 | Bebauungsplan RW 317/15“ Justizvollzugsanstalt Rottweil im Esch“ - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 091/2019 | |
Ö 12 | Bebauungsplan Rw 333/19 "Wohnquartier Engelshalde" - Aufstellungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 092/2019 | |
Ö 13 | Bebauungsplan Rw 332/19 "Auf dem Öschle - 2. Änderung"
- Aufstellungsbeschluss (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 081/2019 | |
Ö 14 | Bebauungsplan Rw 332/19 "Auf dem Öschle - 2. Änderung"
Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 082/2019 | |
Ö 15 | Bebauungsplan Bü 330/18 „Gewerbegebiet Stadionstraße – Oberdorf“
- Offenlagebeschluss (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 088/2019 |