Sitzung
GR/15/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
18:00 Einwohnerfragestunde
Datum
11.12.2019
Zeit
17:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
ENRW Eigenbetriebe
 
Ö 2.1
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 2.1.1
Wirtschaftsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/07/2019
Ö 2.1.2
Ergebnisaufteilung bei den Abwassergebühren 2018 und Ausgleich von Kostenüber- und unterdeckungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 05/10/2019/1
Ö 2.1.3
Gebührenkalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 06/11/2019/1
Ö 2.2
ENRW Eigenbetrieb
 
Ö 2.2.1
Wirtschaftsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/02/2019
Ö 3
Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergarten und in der Kinderkrippe ab Januar 2020
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5

191/2019
Ö 4
Bebauungsplan Ha 311/13 "Bronnenkohlrauzen" - Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

194/2019
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bebauungsplan Bü 334-19 "Hölzle" - Aufstellungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

190/2019
Ö 5.1
hierzu: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2019: Ergänzung zum Beschlussvorschlag
(Tischvorlage)

Zusatz: modifizierter Beschluss: Die Stadt Rottweil leistet unabhängig vom Bebauungsplanverfahren nach
§ 13 b BauGB einen freiwilligen ökologischen Ausgleich. Die Verwaltung wird beauftragt dies zu
prüfen und einen Vorschalg zu machen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 3

212/2019
Ö 6
Erschließung Baugebiet "Spitalhöhe", BA West Wohnstraße 7 + 8
- Vergabe der Kanal-Tiefbauarbeiten für Gas-, Wasser-, Strom- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

184/2019
Ö 7
Droste-Hülshoff-Gymnasium (DHG) - Sanierung BA I und II - Vergabe Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

140/2019
Ö 8
Möblierung Hochbrücktorstraße
- Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Baumreihe in der Hochbrücktorstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.10.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 2

178/2019
Ö 10
Umgestaltung Friedrichsplatz
- Prüfantrag der Fraktion FWV vom 04.11.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

183/2019