Sitzung
KSV/07/2019
Gremium
Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Datum
18.09.2019
Zeit
17:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil mit Lagebericht
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

132/2019
Ö 3
Tätigkeitsbericht Stadtarchiv

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Betriebskostenabrechnung 2018 anderer Kindergartenträger
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

137/2019
Ö 5
Erlass von "Richtlinien der Stadt Rottweil über die Förderung der Vereine"
- Vorberatung

Zusatz: Folgende Änderungen der Richtlinien wurden beschlossen: I. 1.5. : das Wort „alle“ wird gestrichen I. 3: Im 2. Satz: Anträge sind …. wird das Wort „sind“ mit „sollen“ ersetzt Seite 4 Richtlinien: anstatt II. Regel. zur Sportförd. müsste es III.heißen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/2019
Ö 5.1
Vorwort zur Ergänzung der Richtlinien der Stadt Rottweil über die Förderung der Vereine
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.09.2019
(Tischvorlage)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 1

138/2019
Ö 6
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den städtischen Komplementär-Finanzierungsanteil an der Stadtentwicklungsmaßnahme "SSP Soziale Stadt Omsdorfer Hang"

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2019
Ö 7
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Grundstücke Rottweil Wohnbau
- Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/2019
Ö 8
Redaktionsstatut für das Mitteilungsblatt
- Festlegung des Umfangs der Beiträge der Fraktionen im Mitteilungsblatt
- Vorberatung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

133/2019