Sitzung
KSV/07/2019
Gremium
Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Datum
18.09.2019
Zeit
17:00-20:37 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Anfragen, Berichte, Verschiedenes | ||
Ö 2 | Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil mit Lagebericht
- Vorberatung Beschluss: einstimmig beschlossen | 132/2019 | |
Ö 3 | Tätigkeitsbericht Stadtarchiv
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Betriebskostenabrechnung 2018 anderer Kindergartenträger
- Vorberatung Beschluss: einstimmig beschlossen | 137/2019 | |
Ö 5 | Erlass von "Richtlinien der Stadt Rottweil über die Förderung der Vereine"
- Vorberatung Zusatz: Folgende Änderungen der Richtlinien wurden beschlossen: I. 1.5. : das Wort „alle“ wird gestrichen I. 3: Im 2. Satz: Anträge sind …. wird das Wort „sind“ mit „sollen“ ersetzt Seite 4 Richtlinien: anstatt II. Regel. zur Sportförd. müsste es III.heißen. Beschluss: einstimmig beschlossen | 119/2019 | |
Ö 5.1 | Vorwort zur Ergänzung der Richtlinien der Stadt Rottweil über die Förderung der Vereine
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.09.2019 (Tischvorlage) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 1 | 138/2019 | |
Ö 6 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den städtischen Komplementär-Finanzierungsanteil an der Stadtentwicklungsmaßnahme "SSP Soziale Stadt Omsdorfer Hang"
Beschluss: einstimmig beschlossen | 122/2019 | |
Ö 7 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Grundstücke Rottweil Wohnbau
- Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Beschluss: einstimmig beschlossen | 127/2019 | |
Ö 8 | Redaktionsstatut für das Mitteilungsblatt
- Festlegung des Umfangs der Beiträge der Fraktionen im Mitteilungsblatt - Vorberatung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1 | 133/2019 |