Sitzung
GR/02/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
22.01.2020
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
- Vorberatung
(Vorlage ist zugestellt)
 172/2019
Ö
Beschlüsse:
1) Beschluss Antrag: Ausweitung der Öffnungszeiten der Tourist- Information mit entsprechendem Sperrvermerk/einstimmig
2) Beschluss Antrag: Erhöhung der Gebühren der Wohnmobilstellplätze/mit 20Ja/ 3Nein/ 2 Enthaltungen
3) Beschluss Organisationbereich 4 /mit 23Ja/ 2Enthaltungen
4) Beschluss Organisationsbereich 5/einstimmig
5) Beschluss Antrag: Einstellung einer Planungsrate für die Nachnutzung der
alten Feuerwache in 2020 /mit 6Ja/ 18Nein/ 1Enthaltung
6) Beschluss Antrag: Einstellung einer Planungsrate für den Friedrichsplatz in 2020/mit 12Ja/ 13Nein
7) Beschluss Investitionsprogramm 2020/ mit 23Ja/ 2Enthaltungen
 
Ö 2.1
Anträge der Fraktionen
(Tischvorlagen)

Zusatz: Beschluss: innerhalb der einzelnen Organisationsbereiche zugestimmt

 
Ö 2.1.1
Umgestaltung Friedrichsplatz
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2020
 021/2020
Ö 2.1.2
Nachnutzung der alten Feuerwache
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2020
 022/2020
Ö 2.1.3
Ausweitung der Öffnungszeiten der Tourist-Info
- Antrag der FDP-Fraktion vom 21.01.2020
 025/2020
Ö 2.1.4
Erhöhung der Gebühren der Wohnmobilstellplätze
- Antrag der FDP-Fraktion vom 21.01.2020
 024/2020
Ö 2.2
2. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2020

Zusatz: Beschluss: innerhalb der einzelnen Organisationsbereiche und Investitionsprogramm zugestimmt.

 003/2020/1
Ö 2.3
Abgrenzungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2020

Zusatz: Beschluss: innerhalb des Organisationsberich 5 zugestimmt

 004/2020
Ö 2.4
Arbeitsliste Gebäudewirtschaft Haushalt 2020
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Beschluss: innerhalb des Organisationsbereich 4 zugestimmt

 005/2020
Ö 2.5
Straßen-, Gehwege- und Brückenunterhaltung im Haushalt 2020
 007/2020