Sitzung
GR/03/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
29.01.2020
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
(Vorlage ist zugestellt)
 172/2019
Ö 2.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 2.1.1
Umgestaltung Friedrichsplatz
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2020
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: bereits in Sitzung 22.01.2020 abgelehnt

 021/2020
Ö 2.1.2
Nachnutzung der alten Feuerwache
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2020
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: bereits in Sitzung 22.01.2020 abgelehnt

 022/2020
Ö 2.1.3
Ausweitung der Öffnungszeiten der Tourist-Info
- Antrag der FDP-Fraktion vom 21.01.2020
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: bereits in Sitzung 22.01.2020 beschlossen mit Sperrvermerk

 025/2020
Ö 2.1.4
Erhöhung der Gebühren der Wohnmobilstellplätze
- Antrag der FDP-Fraktion vom 21.01.2020
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: bereits in Sitzung 22.01.2020 beschlossen

 024/2020
Ö 2.1.5
Bebauungsplan Kastellstraße
- Antrag der Fraktion FWV vom 28.01.2020
(Tischvorlage)

Zusatz: Prüfaufrag beschlossen mit 15 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen

 033/2020
Ö 2.1.6
Priorisierung von Straßenbaumaßnahmen
- Antrag der Fraktion FWV vom 28.01.2020
(Tischvorlage)

Zusatz: Antrag von Fraktion FWV zurückgezogen

 034/2020
Ö 2.2
3. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2020
(Vorlage nachträglich zugestellt)
 003/2020/2
Ö 2.3
Abgrenzungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2020
(Vorlage ist zugestellt)
 004/2020
Ö 2.4
Stellenplan/Personalausgaben 2020
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Stellenplan mit Änderungen aus Vorlage 001/2020/1 beschlossen mit 22 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme

 001/2020
Ö 2.4.1
Geänderter Stellenplan 2020
(Vorlage nachträglich zugestellt)
 001/2020/1
Ö 2.4.2
Aufstockung der Schulsozialarbeit für die drei Rottweiler Gymnasien auf gesamt 1,5 Stellen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2020
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: bereits in Sitzung 15.01.2020 beschlossen

 012/2020
Ö 2.5
Verpflichtungsermächtigungen 2020
(Vorlage nachträglich zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 013/2020
Ö 2.6
Sperrvermerke 2020
(Vorlage nachträglich zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 008/2020
Ö 2.7
Beschluss der Finanzplanung zum Haushalt 2020
(Vorlage nachträglich zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 018/2020
Ö 2.8
Satzungsbeschluss 2020
(Vorlage nachträglich zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 017/2020
Ö
Einwohnerfragestunde