Sitzung
GR/22/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Datum
25.01.2012
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012 (Vorlage ist zugestellt)
183/2011
Ö 2.1
Ergänzende Vorlagen (sind teilweise zugestellt)
 
Ö 2.1.1
Abgrenzungsliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

022/2012
Ö 2.1.2
Änderungsliste

Zusatz: im Rahmen des TOP 2 beschlossen

002/2012
Ö 2.1.4
EDV-Ausgaben

Zusatz: im Rahmen des TOP 2 beschlossen

006/2012
Ö 2.1.5
Abschreibungen und Auflösungen

Zusatz: im Rahmen des TOP 2 beschlossen

013/2012
Ö 2.1.6
Teilhaushalt 52/Gebäudewirtschaft

Zusatz: im Rahmen des TOP 2 beschlossen

010/2012
Ö 2.1.7
Gemeindestraßen-, Gehwege-, Treppen- und Brückenunterhaltung

Zusatz: im Rahmen des TOP 2 beschlossen

009/2012
Ö 2.1.8
Forsthaushalt 2012

Zusatz: im Rahmen des TOP 2 beschlossen

174/2011
Ö 2.1.9
Gesamtergebnis Haushaltsplan 2012 -Tischvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

025/2012
Ö 2.2
Anträge zum Haushaltsplan 2012 -Zusammenstellung (Vorlagen Nr. 007/2012, 011/2012, Nr. 149/2011 und Nr. 012/2012 sind zugestellt)
021/2012
Ö 2.2.1
mündlicher Antrag von Stadtrat Winfried Wössner (SPD)

Zusatz: Erhöhung Aufwand Familienpass um 10.000,00 Euro (mit Sperrvermerk)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.2.2
Wiederaufbau des Feuerwehrhauses in Feckenhausen
 
Ö 2.2.2.1
Antrag des Ortschaftsrates vom 19.12.2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

007/2012
Ö 2.2.2.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.01.2012

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1

011/2012
Ö 2.2.2.3
mündlicher Antrag von Stadtrat Ralf-Thomas Armleder (SPD)

Zusatz: Grundsatzdiskussion im Vorfeld, Sperrvermerk auf Planung und Bauleistung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2.3
mündlicher Antrag von Stadtrat Winfried Wössner (SPD)

Zusatz: Kürzung der Vereinsjugendarbeit (10 % im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2010 wieder aufheben für folgende Bereiche: Zuschüsse Sportvereine: Jungendzuschuss/Jugendprojeke und Förderung Musik- und Gesangvereine: Nachwuchsförderung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.2.4
Antrag des DRK-Ortsvereins Rottweil

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2011
Ö 2.2.5
Antrag der Fraktion FFRundPRoFI auf Erstellung einer energetischen Bilanz für städtische Liegenschaften

Zusatz: Erstellung von der Verwaltung in der Sitzung am 18.01.2012 zugesagt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

012/2012
Ö 2.3
Verpflichtungsermächtigungen und Sperrvermerke im Haushaltsplan 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

023/2012
Ö
Bürgerfragestunde