Sitzung
GR/16/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
23.11.2022
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Mobilität-ÖPNV Digitale Fahrgastinformation
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 198/2022
Ö 3
Schaffung der Stelle eines Klimaschutzmanagers
(Vorlagen sind zugestellt)

Zusatz: 1. Schaffung der Stelle eines Klimaschutzmanagers einstimmig; 2. Ausschreibung erst, wenn Förderung bewilligt, einstimmig; 3. Art der Ausschreibung.: technische Ausrichtung, 22 Ja-St./2 Ent.; 4. Ansiedlung in FB 5 14 Ja/10 Nein-St.

Beschluss: getrennte Abstimmung

 210/2022
Ö 3.1
Klimaschutzmanager/in
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2022
 015/2022
Ö 3.2
Start einer Photovoltaik-Ausbauoffensive
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2022
 115/2022
Ö 3.3
Stelle eines Klimaschutzmanagers - Ergänzung des Beschlussvorschlags
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2022
 225/2022
Ö 3.4
Qualifikation des/der Klimaschutzmanagers/in - Ergänzung des Beschlussvorschlags
- Antrag der Fraktion FDP vom 21.11.2022
 226/2022
Ö 4
Vermietung einer städtischen Fläche zur Errichtung einer Mobilfunkanlage
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 157/2022
Ö 5
Grundstück Heerstraße 79/Ecke Stadionstraße - Durchführung der Konzeptvergabe mit Investorenauswahlverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 214/2022
Ö 6
Sanierung Wirtschaftsweg Hausen - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 217/2022
Ö 7
Betriebskostenabrechnung 2021 anderer Kindergartenträger
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 200/2022
Ö 8
Entfristung der Stelle Schulsozialarbeit
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 199/2022
Ö 9
Forsthaushalt 2023
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 197/2022
Ö 10
Zielsetzung für den Stadtwald Rottweil zur Forsteinrichtungserneuerung 2023
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 202/2022
Ö 11
Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2 b UStG - Anpassung örtlicher Benutzungsentgelte an § 2 Absatz 1 UStG
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 195/2022