Sitzung
GR/02/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
25.01.2023
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
- Vorberatung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 228/2022
Ö 2.1
Abgrenzungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2023

Zusatz: Abstimmung im Rahmen der Vorstellung des Investitionsprogramms unter TOP 2

 014/2023
Ö 2.2
Anträge der Fraktionen
 
Ö 2.2.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2023: Prüfung der Bezuschussung des Sporthallenneubaus
 021/2023
Ö 2.2.2
Teilnahme am Herrenberger Modellprojekt "stadtnavi"
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2023
(Vorlage nachträglich eingestellt)

Zusatz: modifizierter Beschluss: Dem PRüfantrag wird zugestimmt, ohne Aufnahme eines Haushaltsplanansatzes.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 027/2023
Ö 2.2.3
Städtische Förderung von Mini-PV-Anlagen ("Balkonkraftwerke")
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2023
(Vorlage nachträglich eingestellt)

Zusatz: modifizierter Beschluss: Aufnahme von 30.000 € mit Sperrvermerk in Haushaltsplan 2023 zur Förderung von Mini-PV-Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 028/2023
Ö 3
Abgrenzung des Geschäftskreises der Beigeordneten/des Beigeordneten und Stellenausschreibung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 019/2023
Ö 4
Antrag des Leibniz-Gymnasiums Rottweil auf Einrichtung des Profilfaches IMP (Informatik-Mathematik-Physik) zum kommenden Schuljahr 2023/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

 012/2023