Sitzung
GR/08/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
14.06.2023
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Kommunale Wärmeplanung - Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 126/2023
Ö 1.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 16.012023: Bericht über den Stand der kommunalen Wärmeplanung
 024/2023
Ö 1.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.03.2023: Nahwärmenetz in der historischen Innenstadt
 077/2023
Ö 1.3
Antrag der Fraktion FWV vom 31.03.2023: Zentrale Wärmeversorgung der historischen Kernstadt
 080/2023
Ö 1.4
Antrag der Fraktion SPD+FFR vom 13.06.2023: Fernwärme in den Quartieren
 131/2023
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan RW 340/21 "Charlottenhöhe - Sondergebiet Einzelhandel mit Kindergarten"
– erneuter Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 098/2023
Ö 3
Verkehrsversuch - Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
DHG - Freianlagen - Entwicklung Campus
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 107/2023
Ö 5
Maßnahmenliste Tiefbau - Genehmigung der Planabweichungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 112/2023
Ö 6
Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen (Feuerwehr-Entschädigungssatzung – FwES)
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 090/2023
Ö 7
Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Rottweil (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 091/2023
Ö 8
Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rottweil (Feuerwehrsatzung)
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 092/2023
Ö 9
Änderung der Benutzungsordnung für die von der Volkshochschule verwalteten Räume der Volkshochschule und des Alten Gymnasiums
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 066/2023
Ö 10
Änderung der Schulordnung der Musikschule der Stadt Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 076/2023
Ö 11
Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 -2028
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 104/2023
Ö 12
Verwaltung der Jagdgenossenschaft Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

 105/2023
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung