Sitzung
GR/09/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
05.07.2023
Zeit
17:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verkehrsversuch Innenstadt - 1. Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Jahresabschluss 2022 der ENRW Energieversorgung Rottweil GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

AR 02/13/2023
Ö 3
Kindergartenprojekte anderer Träger sowie Beteiligungsquote Kindergarten Neufra

Beschluss: einstimmig beschlossen

138/2023
Ö 3.1
Antrag der Fraktion CDU vom 18.01.2023: Vorstellung der Kindergartenprojekte anderer Träger und Erläuterung zur zeitlichen Nutzung des Kindergartens Hochmauren
026/2023
Ö 4
Bericht über die Sitzung der Kindergarten-Kommission, Beschluss über die Kommunale Bedarfsplanung 2023/2024 und Gebührenanpassung
(Vorlagen sind zugestellt)

Zusatz: Ergänzung: 4. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, die Richtlinie für den Familienpass entspr. der Beschlussfassung anzupassen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

123/2023
Ö 4.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.06.2023: Dynamisierung der Einkommensgrenzen für den Familienpass
137/2023
Ö 5
Bestellung von Frau Ruth Gronmayer zur ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Rottweil für eine weitere Amtszeit
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2023
Ö 6
Kostenbeteiligung Umlandgemeinden
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 6.1
Beteiligung der Umlandgemeinden an den Kosten der Sanierung/Erweiterung Droste-Hülshoff-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

070/2023
Ö 6.2
Beteiligung der Umlandgemeinden an den Kosten der Generalsanierung des Albertus-Magnus-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

071/2023
Ö 6.3
Beteiligung der Umlandgemeinden an den Kosten der Generalsanierung der Achert-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/2023
Ö 7
Neuausrichtung Stadtfest ab dem Jahr 2025
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: 3. Das Budget wird zur Aufrechterhaltung der Qualität - wie auf Seite 3 der Begründung dargestellt - ab dem Jahr 2025 angepasst.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

110/2023
Ö 8
Vermietung von städtischen Veranstaltungsräumen an politische Parteien/ für die Ausrichtung politischer Veranstaltungen
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/2023
Ö 9
Überprüfung und ggf. Anpassung der bisherigen Lärmschutzmaßnahmen
sowie Überarbeitung des bisherigen Lärmaktionsplans
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 9.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 4

093/2023
Ö 9.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2023

Beschluss: Antrag zurückgezogen

047/2023
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rw 345/22 "Hölderstraße - Königstraße"
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2023
Ö 11
Ersatzbau Sporthalle im Schulcampus - Beschlussfassung zur Auslobung des Architektenwettbewerbs
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

132/2023
Ö 12
Hochturm - Sachstand und weiteres Vorgehen
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

111/2023
Ö 13
Hector-Kinderakademie
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2023
Ö 14
Erhöhung Jahreszuschuss für den Taubenschutzverein Rottweil e.V.
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Monatliche Auszahlung des Zuschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 5

118/2023
Ö 15
Wahl der Vertreter in die Zweckverbände Bodenseewasserversorgung, Eschachwasserversorgung, Wasserversorgung Oberer Neckar und Zweckverband Abwasserreinigung Primtal

Beschluss: einstimmig beschlossen

116/2023
Ö 16
Wahl eines weiteren Mitglieds in den VHS-Beirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/2023
Ö 17
Verschiedenes