17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Verkehrsversuch Innenstadt - 1. Sachstandsbericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Jahresabschluss 2022 der ENRW Energieversorgung Rottweil GmbH & Co. KG
Beschluss: einstimmig beschlossen | AR 02/13/2023 | |
Ö 3 | Kindergartenprojekte anderer Träger sowie Beteiligungsquote Kindergarten Neufra
Beschluss: einstimmig beschlossen | 138/2023 | |
Ö 3.1 | Antrag der Fraktion CDU vom 18.01.2023: Vorstellung der Kindergartenprojekte anderer Träger und Erläuterung zur zeitlichen Nutzung des Kindergartens Hochmauren | 026/2023 | |
Ö 4 | Bericht über die Sitzung der Kindergarten-Kommission, Beschluss über die Kommunale Bedarfsplanung 2023/2024 und Gebührenanpassung
(Vorlagen sind zugestellt) Zusatz: Ergänzung: 4. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, die Richtlinie für den Familienpass entspr. der Beschlussfassung anzupassen. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1 | 123/2023 | |
Ö 4.1 | Antrag der CDU-Fraktion vom 21.06.2023: Dynamisierung der Einkommensgrenzen für den Familienpass | 137/2023 | |
Ö 5 | Bestellung von Frau Ruth Gronmayer zur ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Rottweil für eine weitere Amtszeit
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 122/2023 | |
Ö 6 | Kostenbeteiligung Umlandgemeinden (Vorlagen sind zugestellt) | ||
Ö 6.1 | Beteiligung der Umlandgemeinden an den Kosten der Sanierung/Erweiterung Droste-Hülshoff-Gymnasium
Beschluss: einstimmig beschlossen | 070/2023 | |
Ö 6.2 | Beteiligung der Umlandgemeinden an den Kosten der Generalsanierung des Albertus-Magnus-Gymnasium
Beschluss: einstimmig beschlossen | 071/2023 | |
Ö 6.3 | Beteiligung der Umlandgemeinden an den Kosten der Generalsanierung der Achert-Schule
Beschluss: einstimmig beschlossen | 072/2023 | |
Ö 7 | Neuausrichtung Stadtfest ab dem Jahr 2025
(Vorlage ist zugestellt) Zusatz: 3. Das Budget wird zur Aufrechterhaltung der Qualität - wie auf Seite 3 der Begründung dargestellt - ab dem Jahr 2025 angepasst. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1 | 110/2023 | |
Ö 8 | Vermietung von städtischen Veranstaltungsräumen an politische Parteien/ für die Ausrichtung politischer Veranstaltungen
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 062/2023 | |
Ö 9 | Überprüfung und ggf. Anpassung der bisherigen Lärmschutzmaßnahmen sowie Überarbeitung des bisherigen Lärmaktionsplans (Vorlagen sind zugestellt) | ||
Ö 9.1 | Stellungnahme der Verwaltung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 4 | 093/2023 | |
Ö 9.2 | Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2023
Beschluss: Antrag zurückgezogen | 047/2023 | |
Ö 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rw 345/22 "Hölderstraße - Königstraße"
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 130/2023 | |
Ö 11 | Ersatzbau Sporthalle im Schulcampus - Beschlussfassung zur Auslobung des Architektenwettbewerbs
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 132/2023 | |
Ö 12 | Hochturm - Sachstand und weiteres Vorgehen
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 111/2023 | |
Ö 13 | Hector-Kinderakademie
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 121/2023 | |
Ö 14 | Erhöhung Jahreszuschuss für den Taubenschutzverein Rottweil e.V.
(Vorlage ist zugestellt) Zusatz: Monatliche Auszahlung des Zuschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 5 | 118/2023 | |
Ö 15 | Wahl der Vertreter in die Zweckverbände Bodenseewasserversorgung, Eschachwasserversorgung, Wasserversorgung Oberer Neckar und Zweckverband Abwasserreinigung Primtal
Beschluss: einstimmig beschlossen | 116/2023 | |
Ö 16 | Wahl eines weiteren Mitglieds in den VHS-Beirat
Beschluss: einstimmig beschlossen | 113/2023 | |
Ö 17 | Verschiedenes |