Sitzung
GR/10/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
19.07.2023
Zeit
17:02-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Verkehrsversuch - Sachstandsbericht
 
Ö 2
Kommunales Energiemanagement - 23. Energiebericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

129/2023
Ö 3
Landesgartenschau - Zwischenbericht Vorentwurf Kerngebiet - Festlegung Wegekonzept
- Bestätigung der Beschlüsse aus der Klausurtagung
(Vorlage wird nachgereicht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

155/2023
Ö 4
Projekt Solarkataster
(Vorlagen sind zugestellt)

Zusatz: Ziffer 1 Beschlussvorschlag: einstimmig
Ziffer 2 Beschlussvorschlag: 4 Ja-Stimmen 18 Nein-Stimmen

Beschluss: getrennte Abstimmung

134/2023
Ö 4.1
Änderung der "Örtlichen Bauvorschriften für den historischen Stadtkern von Rottweil" - Errichtung von Solaranlagen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.12.2022
007/2023
Ö 4.2
PV-Anlagen auf Dächern der historischen Innenstadt
- Antrag der Fraktion SPD+FFR vom 20.12.2022
010/2023
Ö 4.3
Flächenangebot für Hauseigentümer in der historischen Innenstadt zur Installation von PV-Anlagen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.12.2022
015/2023
Ö 4.4
Einsatz der Stadt Rottweil für das Energy-Sharing-Modell
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2

119/2023
Ö 4.5
Städtische Förderung von Mini-PV-Anlagen ("Balkonkraftwerke")
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

028/2023
Ö 5
Festlegung des Ablösungsbetrags auf den Erschließungsbeitrag und auf den Kostenerstattungsbetrag für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für das Abrechnungsgebiet "Hölzle", Bühlingen mit der Erschließungsanlage "Am Wäldle"
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

127/2023
Ö 6
Festlegung des Bauplatzverkaufspreises im Baugebiet "Hölzle", Bühlingen
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

128/2023
Ö 7
Sanierungsgebiet "In der Au"
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 7.1
1. Erweiterung des Sanierungsgebietes - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

142/2023
Ö 7.2
Aufstockungsantrag 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

144/2023
Ö 8
Duttenhofer Brücke - Bauvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2023
Ö 9
Bauvergabe "Maßnahmenliste Tiefbau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/2023
Ö 10
Sanierung Stadion Stehstufen - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/2023
Ö 11
Droste-Hülshoff-Gymnasium (DHG) - Neubau Gebäude C - Vergabe Fenster

Beschluss: einstimmig beschlossen

143/2023
Ö 12
Schaffung einer 100% Stelle in der Abteilung Schulen und Kindergärten
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

139/2023
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 14
Verabschiedung von Herrn Herbert Walter, Leiter des Fachbereichs Haupt- und Finanzverwaltung