Sitzung
GR/13/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
04.10.2023
Zeit
17:00-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Verkehrsversuch - Sachstand und weiteres Vorgehen
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: 3d) Änder: Der Einbahnverkehr auf dem Friedrichsplatz soll bis zum 29.02.24 weiter getestet werden. 3e) Änder: Der Gr ist im Jan 24 über die Ergebnisse des Verkehrsversuchs zu inform. Danach Entscheidung wie es nach dem 29.02.24 weitergehen soll.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

184/2023
Ö 2
ENRW Eigenbetriebe
 
Ö 2.1
Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/01/2023
Ö 2.1.1
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des ENRW Eigenbetrieb Rottweil

Beschluss: einstimmig beschlossen

165/2023
Ö 2.2
Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/03/2023
Ö 2.2.1
Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des ENRW Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/2023
Ö 3
Rechenschaftsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2022
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/2023
Ö 3.1
Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

167/2023
Ö 4
Beteiligungsbericht 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

178/2023
Ö 5
Haushaltszwischenbericht 2023
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

164/2023
Ö 6
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Stadtbau mit Lagebericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

108/2023/1
Ö 6.1
Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil

Beschluss: einstimmig beschlossen

163/2023
Ö 7
Energie- und CO2-Bilanz für die Stadt Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

179/2023
Ö 8
Satzung der Stadt Rottweil zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen - Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

182/2023
Ö 9
Ersatzbau Sporthalle im Schulcampus - Förderantrag
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

170/2023
Ö 10
Festlegung des Ablösungsbetrags auf den Erschließungsbeitrag und auf den Kostenerstattungsbetrag für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für das Abrechnungsgebiet "Hölzle", Bühlingen mit der Erschließungsanlage "Am Wäldle"
- Korrektur des Beschlusses vom 19.07.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

169/2023
Ö 11
Umstrukturierung der Energieagenturen Tuttlingen, Schwarzwald-Baar-Kreis und Rottweil zur Klimaschutz- und Energieagentur Region Schwarzwald-Baar-Heuberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

161/2023
Ö 12
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 13
Verschiedenes