17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 1 | Verkehrsversuch - Sachstand und weiteres Vorgehen
(Vorlage ist zugestellt) Zusatz: 3d) Änder: Der Einbahnverkehr auf dem Friedrichsplatz soll bis zum 29.02.24 weiter getestet werden. 3e) Änder: Der Gr ist im Jan 24 über die Ergebnisse des Verkehrsversuchs zu inform. Danach Entscheidung wie es nach dem 29.02.24 weitergehen soll. Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 184/2023 | |
Ö 2 | ENRW Eigenbetriebe | ||
Ö 2.1 | Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | WA 02/01/2023 | |
Ö 2.1.1 | Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des ENRW Eigenbetrieb Rottweil
Beschluss: einstimmig beschlossen | 165/2023 | |
Ö 2.2 | Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | WAS 02/03/2023 | |
Ö 2.2.1 | Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des ENRW Eigenbetriebs Stadtentwässerung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 166/2023 | |
Ö 3 | Rechenschaftsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2022
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 068/2023 | |
Ö 3.1 | Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 167/2023 | |
Ö 4 | Beteiligungsbericht 2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 178/2023 | |
Ö 5 | Haushaltszwischenbericht 2023
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: zur Kenntnis genommen | 164/2023 | |
Ö 6 | Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Stadtbau mit Lagebericht
Beschluss: einstimmig beschlossen | 108/2023/1 | |
Ö 6.1 | Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil
Beschluss: einstimmig beschlossen | 163/2023 | |
Ö 7 | Energie- und CO2-Bilanz für die Stadt Rottweil
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: zur Kenntnis genommen | 179/2023 | |
Ö 8 | Satzung der Stadt Rottweil zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen - Neufassung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 182/2023 | |
Ö 9 | Ersatzbau Sporthalle im Schulcampus - Förderantrag
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 170/2023 | |
Ö 10 | Festlegung des Ablösungsbetrags auf den Erschließungsbeitrag und auf den Kostenerstattungsbetrag für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für das Abrechnungsgebiet "Hölzle", Bühlingen mit der Erschließungsanlage "Am Wäldle"
- Korrektur des Beschlusses vom 19.07.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen | 169/2023 | |
Ö 11 | Umstrukturierung der Energieagenturen Tuttlingen, Schwarzwald-Baar-Kreis und Rottweil zur Klimaschutz- und Energieagentur Region Schwarzwald-Baar-Heuberg
Beschluss: einstimmig beschlossen | 161/2023 | |
Ö 12 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung | ||
Ö 13 | Verschiedenes |