Sitzung
GR/03/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
28.01.2015
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Bauanträge
 
Ö 2.1
Errichtung eines dreigeschossigen Anbaus an das bestehende Hotel, Hochmaurenstraße 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

004/2015
Ö 2.2
Erweiterung Lebensmittelladen, Jungbrunnenstraße 4-6, Rottweil-Göllsdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

005/2015
Ö 2.3
Um- und Anbau des bestehenden Wohnhauses, Ortenbergweg 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

006/2015
Ö 3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Beschlossen wurde nur TOP 3.11, TOP 3.13 und TOP 3.16. Alle weiteren Anträge und Vorlagen zum Haushalt 2015 wurden bereits in den Sitzungen des Gemeinderats am 14.01.2015 und 21.01.2015 beschlossen.

207/2014
Ö 3.1
Anträge der Vereine für das Jahr 2015
(Vorlage ist zugestellt, Vorlage Nr. 003/2015 ist zugestellt)
168/2014
Ö 3.2
Aufnahme von Finanzierungsmitteln für den Grunderwerb zur Erweiterung des Baugebiets "Brunnenäcker" Göllsdorf im Haushaltsjahr 2015 - Antrag des Ortschaftsrates Göllsdorf vom 18.11.2014
(Vorlage ist zugestellt)
008/2015
Ö 3.3
Streichung der Projekte ZUP und Parkhaus
-Antrag von FFR vom 16.01.2015
(wurde als Tischvorlage ausgeteilt)
013/2015
Ö 3.4
Sinnvolle Einsparungsvorschläge zum Ausgleich des Ergebnishaushalts
-Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2015
(wurde als Tischvorlage ausgeteilt)
017/2015
Ö 3.5
Änderungsliste 1 zum Haushaltsplanentwurf 2015
(Vorlage ist zugestellt)
007/2015
Ö 3.6
Änderungsliste 2 zum Haushaltsplanentwurf 2015
(wird nachgereicht per E-Mail)
014/2015
Ö 3.7
Abgrenzungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2015
(Neuveranschlagung von Resten aus 2014)
(Vorlage ist zugestellt)
010/2015
Ö 3.8
EDV-Ausgaben im Haushaltsplanentwurf 2015
(Vorlage ist zugestellt)
002/2015
Ö 3.9
Straßen-, Gehweg- und Brückenunterhaltung im Haushalt 2015
(Vorlage ist zugestellt)
132/2014
Ö 3.10
Forsthaushalt 2015
(Vorlage ist zugestellt)
182/2014
Ö 3.11
Stellenplan / Personalausgaben 2015
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/2015
Ö 3.12
Verpflichtungsermächtigungen zum Haushaltsplan 2015
(wird nachgereicht per E-Mail)
015/2015
Ö 3.13
Beschluss des Finanzplans mit Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.14
Sperrvermerke zum Haushaltsplan 2015
(wird als Tischvorlage ausgeteilt)
021/2015
Ö 3.15
Zusammenstellung der Veränderungen des Haushaltsplanentwurfs 2015
(wird als Tischvorlage verteilt)
024/2015
Ö 3.16
Satzungsbeschluss
(wird als Tischvorlage ausgeteilt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1

016/2015
Ö 4
Unterrichtung des Gemeinderats über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (Prüfung der Bauausgaben und der Eigenbetriebe)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

011/2015