Sitzung
GR/16/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
09.12.2015
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 2
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 3
Nachrücken von Herrn Arved Sassnick in den Gemeinderat
-Feststellung von Hinderungsgründen
-Verpflichtung
-Besetzung der Ausschüsse
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

164/2015
Ö 4
Wahl des Ersten Beigeordneten
(Vorlage Nr. 148/2015 ist zugestellt)

Zusatz: Gewählt wurde Dr. Christian Ruf

Beschluss: gewählt

175/2015
Ö 5
Wirtschaftsplan 2016 ENRW Eigenbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/05/2015
Ö 6
Wirtschaftsplan 2016 ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/09/2015
Ö 7
Bewerbung für ein Grünprojekt bzw. eine Landesgartenschau
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: vertagt

167/2015
Ö 7.1
hierzu: Antrag der FDP-Fraktion vom 27.05.2014
103/2014
Ö 8
Bebauungsplan Nk 308/13 "Alte Straße"
-Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: vertagt

149/2015
Ö 9
Änderung der Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Stadtbücherei
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2015
Ö 10
Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergarten und in der Kinderkrippe ab Januar 2016
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/2015
Ö 11
Wahl der Vertreter in den Zweckverband Wasserversorgung am oberen Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

173/2015
Ö 12
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dieter Albrecht aus dem Gemeinderat
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2015
Ö 13
Nachrücken von Herrn Wolfgang Dreher in den Gemeinderat
-Feststellung von Hinderungsgründen
-Verpflichtung
-Neubesetzung der Ausschüsse
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2015