Sitzung
GR/11/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
04.10.2017
Zeit
17:05-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Landesgartenschau Rottweil - Bewerbung für das Landesprogramm "Natur in Stadt und Land"
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2017
Ö 2.1
Antrag FDP vom 27.05.2014
(Vorlage ist zugestellt)
103/2014
Ö 3
Haushaltszwischenbericht 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

137/2017
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rw 316/15 "Wohn- und Geschäftshaus Nägelesgraben"
-Beschluss zum Durchführungsvertragsentwurf
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

153/2017
Ö 5
Straßenbennenung im Wohngebiet "Spitalhöhe - Quartier Mitte und Quartier West"
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

144/2017
Ö 6
Zusätzlicher verkaufsoffener Sonntag am 08. Oktober 2017 anlässlich der Turmeröffnungsfeier in der Innenstadt
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

143/2017
Ö 7
Änderung der bestehenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Schramberg und der Stadt Rottweil über die Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Prüfung gemäß §§ 109 ff Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

135/2017
Ö 8
Projektliste aus der Gemeinderatsklausur vom 21./22.07.2017
(Vorlage ist zugestellt)
157/2017
Ö
Beschlüsse:
1. Zustimmung zur Projektübersicht ohne Nr. 37 (sozialer Wohnungsbau): mit 16 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen
2. Zustimmung zu Nr. 37 (sozialer Wohnungsbau) unter der Prämisse, dass ein Grundstück im Wohnbaugebiet Spitalhöhe für den sozialen Wohnungsbau reserviert wird:
mit 14 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
 
Ö 9
Tagungs- und Besucherzentrum Berner Feld
-Bericht

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.