SessionNet | Gemeinderat - 12.12.2018 - 17:00-20:30 Uhr

Sitzung

GR/15/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Einwohnerfragestunde

Datum

12.12.2018

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Anfragen, Berichte, Verschiedenes
Ö 2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 3	ENRW Eigenbetriebe
Ö 3.1	ENRW Eigenbetrieb
Ö 3.1.1	ENRW Eigenbetrieb - Wirtschaftsplan 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	WA 02/02/2018	Sitzungsvorlage WA 02-02-2018 WPL 2019
Ö 3.1.2	ENRW Eigenbetrieb - Jahresabschlussprüfer ab dem Jahresabschluss 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	WA 03/03/2018	Sitzungsvorlage WA 03-03-2018 Jahresabschlussprüfer ab 2018 WA 03-03-2018 Jahresabschlussprüfer ab 2018 Anlage
Ö 3.2	ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Ö 3.2.1	ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung - Wirtschaftsplan 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	WAS 02/04/2018	Sitzungsvorlage WAS 02-04-2018
Ö 3.2.2	ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung - Jahresabschlussprüfer ab dem Jahresabschluss 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	WAS 03/05/2018	Sitzungsvorlage WAS 03-05-2018 Jahresabschlussprüfer ab dem JA 2018 WAS 03-05-2018 Anlage JA-Prüfer ab JA 2018
Ö 3.2.3	ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung - Vergabe Klärschlammverwertung Beschluss: einstimmig beschlossen	WAS 04/06/2018	Sitzungsvorlage WAS 04-06-2018 Vergabe Klärschlammverwertung WAS 04-06-2018 Vergabe Klärschlammverwertung Anlage
Ö 3.2.4	ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung - Ergebnisaufteilung bei der Abwassergebühr 2017 und Ausgleich von Kostenüberdeckungen Beschluss: einstimmig beschlossen	WAS 05/07/2018	Sitzungsvorlage WAS 05-07-2018 Ergebnisaufteilung Ausgleich KÜD WAS 05-07-2018 Ergebnisaufteilung Ausgleich KÜD -Anlagen 1+2
Ö 3.2.5	ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung - Gebührenkalkulation 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	WAS 06/08/2018	Sitzungsvorlage WAS 06-08-2018 Gebührenkalkulation 2019 WAS 06-08-2018 Gebührenkalkulation 2019 Anlage
Ö 4	Gesamtkonzept Wirtschaftsförderung Tourismus und Stadtmarketing (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2	183/2018	Sitzungsvorlage Anlage 1 Gesamtübersicht Anlage 2 Aufgaben Tourismus Anlage 3 Aufgaben Wirtschaftsförderung, Tourismus Anlage 4 Schnittstellen Anlage 5 Präsentation cima Anlage 6 Präsentation Kohl & Partner
Ö 5	Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtbau Rottweil 2019 (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen	190/2018	Sitzungsvorlage 190-2018 Anlage Wiplan 2019
Ö 6	Bebauungsplan Ha 311/13 "Bronnenkohlrauzen" - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Zusatz: einstimmig für Variante 1b "Kreisverkehr" Beschluss: einstimmig beschlossen	192/2018	Sitzungsvorlage Anlage 1a zu Vorlage 192-2018 Zeichnerischer Teil Anlage 1b zu Vorlage 192-2018 Zeichnerischer Teil Anlage 2 zu Vorlage 192-2018 Planungsrechtl Festsetzungen Anlage 3 zu Vorlage 192-2018 Begruendung Anlage 4 zu Vorlage 192-2018 Umweltbericht Anlage 5 zu Vorlage 192-2018 Bestandsplan Anlage 6 zu Vorlage 192-2018 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 7 zu Vorlage 192-2018 Baugrunduntersuchung
Ö 7	Ewiger Bund 1519 - 2019 - Vorberatung (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2	161/2018	Sitzungsvorlage
Ö 8	Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2	185/2018	Sitzungsvorlage 185-2018 Anlage 1 Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit