Sitzung
UBV/07/2019
Gremium
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Datum
16.10.2019
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Beschaffung von Absperrpollern "Rottweiler"

Zusatz: Antrag Stadtrat Breucha: Erwerb von 6 "Rottweiler" Pollern, die auf 3 Standorten mit je 2 verteilt werden, der 3. Poller hat den gleichen Sockel wie der der "Rottweiler"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

148/2019
Ö 2.1
hierzu: Poller zur Terrorabwehr - Antrag der Fraktion FWV vom 29.01.2019
033/2019
Ö 3
Bebauungsplan Bü 330/18 „Gewerbegebiet Stadionstraße – Oberdorf"
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2019
Ö 4
Sanierungsgebiet Stadtmitte, 1. Erweiterung
Satzungsbeschluss
- Vorberatung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

157/2019
Ö 5
Sanierungsgebiet "In der Au", Rottweil; VU-Bericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

159/2019
Ö 6
Neubau Kindergarten Spitalhöhe - Vergabe Erd- und Rohnbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

142/2019
Ö 7
Sanierung Droste-Hülshoff-Gymnasium
-Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Möblierung der Innenstadt
- Sachstandsbericht
163/2019
Ö 9
Pestizidfreie Kommune
- Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zu Punkt 4 des Antrags Nr. 206/2018 „Pestizidfreie Kommune“ der Gemeinderatsfraktion „Bündnis 90 die Grünen“
- Vorberatung

Zusatz: Der Antrag der Fraktion 90/Die GRÜNEN mit der Forderung auf Verzicht wird zurückgezogen.
Die Fraktion 90/Die GRÜNEN und die Fraktion SPD/FFR werden kurzfristig einen neuen Antrag einbringen. Beschlussvors. 1 / obsolet, Beschlussvors. 2 einstimmig

134/2019