Sitzung
GR/02/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Göllsdorf
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
27.01.2021
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021
- Vorberatung
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: 1)Beschluss Org.Bereich 4 (20 Ja/2 Enthaltungen);
2) Beschluss Org. Bereich 5 (einstimmig);
3) Beschluss Investitionsprogramm (einstimmig)

231/2020
Ö 2.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 2.1.1
Beauftragung einer externen Aufgabenkritik zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Haushaltssanierung
- Antrag der Fraktion FWV vom 19.01.2021
mit Anlage "Auszug aus Vorlage Nr. 102/2020"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 18, Enthaltungen: 1

014/2021
Ö 2.1.2
Investitionen in Infektionsschutz im Schulbereich
- Antrag der Fraktion FDP vom 19.01.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 20, Enthaltungen: 1

015/2021
Ö 2.1.3
Fortbildungen für Digitalisierung der Verwaltung mittels Digitallotsen
- Antrag der Fraktion FDP vom 19.01.2021

Beschluss: Antrag zurückgezogen

016/2021
Ö 2.1.4
Schaffung der Stelle einer Klimaschutzmanagerin bzw. eines Klimaschutzmanagers
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19, Enthaltungen: 1

017/2021
Ö 2.1.5
Beitritt der Stadt Rottweil zur Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e. V.
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2021
(Tischvorlage)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12, Enthaltungen: 3

018/2021
Ö 2.1.6
Aufnahme von Verhandlungen über den Erwerb von Grundstücken an der Nußallee und Einstellung von Haushaltsmitteln
- Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2021
(Tischvorlage)

Zusatz: Geänderter Antrag: Verhandlungen mit dem LKR Rottweil über den Erwerb der Grundstücke an der Nussallee aufzunehmen (gestrichen: entsprechende HH-Mittel einzuplanen) (Tischvorlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

020/2021
Ö 2.2
2. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2021

Zusatz: Beschluss: innerhalb der einzelnen Organisationsbereiche zugestimmt

003/2021/1
Ö 2.3
Abgrenzungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2021

Zusatz: Beschluss: innerhalb der einzelnen Organisationsbereiche zugestimmt

004/2021
Ö 2.4
Arbeitsliste Gebäudewirtschaft Haushalt 2021
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Beschluss: innerhalb des Organisationsbereich 5 zugestimmt

008/2021
Ö 2.5
Straßen-, Gehwege- und Brückenunterhaltung im Haushalt 2021

Zusatz: Beschluss: innerhalb des Organisationsbereich 4 zugestimmt

009/2021
Ö 3
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtbau Rottweil 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

010/2021
Ö 4
Bürgschaft ENRW

Beschluss: abgesetzt