Sitzung
GR/13/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
24.10.2018
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Machbarkeitsstudie Stadtmuseum Rottweil

Zusatz: Ergänzung des Beschlussvorschlags:
Ein Arbeitskreis (aus Verwaltung, Gemeinderat, Bürgerschaft, Museumsexperten) wird gegründet.

Beschluss: einstimmig beschlossen

164/2018
Ö 2.1
Öffentliche Vorstellung und Diskussion der Machbarkeitsstudie Stadtmuseum
- Antrag von FFR vom 24.07.2018
126/2018
Ö 2.2
Erweiterung der Machbarkeitsstudie Stadtmuseum
-Antrag der Fraktion GRÜNE und FFR vom 25.05.2018
095/2018
Ö 3
Weiterentwicklung des örtlichen Prozesses Agenda 2030
Projektantrag an ENGAGEMENT GLOBAL gGmbH für das
Projekt: Koordination kommunaler Entwicklungspolitik
Initiative zur Förderung einer Personalstelle zur Koordination und Umsetzung entwicklungspolitischen Engagements in Kommunen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

167/2018
Ö 4
Bebauungsplan Rw 295/09 "Sondergebiet Hundeübungsplatz Bleichhalde"
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Abwägungsbeschluss: 23 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
Satzungsbeschluss: 23 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

129/2018
Ö 5
Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage auf LED-Technik, 2. Bauabschnitt
- Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

165/2018
Ö 6
Erlass von allgemeinen Richtlinien über die ermäßigte Abgabe von städtischen Grundstücken zur Förderung des Sozialen Wohnungsbaus in Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/2018
Ö 6.1
Konzept zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus mit Festlegung einer kommunalen Quote
- Antrag von FFR/GRÜNE/SPD vom 22.10.2018
(Tischvorlage)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 17

174/2018