Sitzung
GR/14/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
21.11.2018
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bebauungsplan "Industriegebiet Süd - 1. Teil- 3. Änderung" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

133/2018
Ö 3
Bebauungsplan "Saline 4. Änderung" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

134/2018
Ö 4
Bebauungsplan Rw 325/17 "Industriegebiet Berner Feld - 5. Änderung"
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

175/2018
Ö 5
Flächennutzungsplan 2012 - 13. Änderung "Biogasanlage Hengstler"
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

147/2018
Ö 6
Flächennutzungsplan 2012 - 8. Änderung „SO Justizvollzugsanstalt"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

152/2018
Ö 7
Flächennutzungsplan 2012 - 17. Änderung "Fußgänger-Hängebrücke Berner Feld - Historische Innenstadt"
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 1

168/2018
Ö 8
"Nichtinvestive Städtebauförderung (NIS)", Freigabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

188/2018
Ö 9
Generalsanierung Eichendorffschule - Kostenabrechnung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

158/2018
Ö 10
Änderung der Richtlinien beim städtischen Familienpass
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

173/2018
Ö 11
Übernahme einer Bürgschaft für die ENRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Berichte Kinder- und Jugendreferat sowie Fachstelle Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

178/2018