17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr |
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Ö 1 | Anfragen, Berichte, Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Information über im elektronischen Verfahren gefasste Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 078/2021 | |
Ö 2 | Änderung der Allgemeinen Richtlinien und Kriterien für die Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer in den künftigen Wohnbaugebieten in der Kernstadt und den Ortsteilen von Rottweil
Zusatz: Verweis an die Vergabekommission zur Überarbeitung aufgrund mehrerer beschlossener Änderungsanträge Beschluss: vertagt | 076/2021 | |
Ö 3 | Wohnbaugebiet "Brunnenäcker III" in Rottweil-Göllsdorf - Eröffnung des Bewerbungs- und Vergabeverfahrens für die eigengenutzten Wohnbaugrundstücke
Beschluss: vertagt | 077/2021 | |
Ö 4 | Installation eines öffentlichen WLAN-Netzes in der Stadt Rottweil
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5 | 056/2021 | |
Ö 5 | Flächennutzungsplan 2012 - 17. Änderung "Fußgänger-Hängebrücke Berner Feld - Historische Innenstadt"
- Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -Vorberatung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 2 | 063/2021 | |
Ö 6 | Bebauungsplan Rw 323/16 "Fußgänger-Hängebrücke Berner Feld - Historische Innenstadt"
- erneuter Offenlagebeschluss (ersetzt Vorlage Nr. 055/2021) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 2 | 055/2021/1 | |
Ö 7 | Bebauungsplan RW 338/20 "Parkhaus Groß'sche Wiese" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
(ersetzt Vorlage Nr. 053/2021) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1 | 053/2021/1 | |
Ö 7.1 | Maximale PV-Leistung auf dem geplanten „Parkhaus Groß’sche Wiese" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2021 (Tischvorlage) | 087/2021 | |
Ö 8 | Bebauungsplan RW340/21 "Charlottenhöhe - Sondergebiet Einzelhandel mit Kindergarten" - Aufstellungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 3 | 070/2021 | |
Ö 9 | Mobilitätskonzept Rottweil - Aufstellung einer Ladestation für E-Bikes - Charger Cube
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 074/2021 | |
Ö 10 | Errichtung eines provisorischen Kindergartens (Containerbauweise) in Rottweil-Altstadt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1 | 071/2021 | |
Ö 11 | Musikschule: Änderung der Entgelte
Beschluss: einstimmig beschlossen | 062/2021 | |
Ö 12 | Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Ferienbetreuung der Stadt Rottweil (kurz: Ferienbetreuungskostensatzung)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1 | 065/2021 | |
Ö 13 | Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2 | 066/2021 | |
Ö 14 | 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den gemeinsamen Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung) (Vorlage ist zugestellt)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 036/2021 | |
Ö 15 | Neubestellung der Gutachter für den gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Rottweil für den Zeitraum vom 01. Mai 2021 bis 30. April 2025 (Vorlage ist zugestellt)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 037/2021 |