Sitzung
GR/07/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
10.05.2023
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Verleihung des Titels "Stadtmusikdirektor" an Johannes Nikol
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

055/2023
Ö 3
Bebauungsplan Rw 343/22 "SO Photovoltaikanlage Hochwald" - Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3

082/2023
Ö 4
Baugebiet "Immengärtle" in Zepfenhan - Vorstellung städtebauliche Entwürfe

Zusatz: Ergänzung Beschlussvorschlag Nr. 2: ..unter der Prämisse, dass Doppelhäuser und Reihenhäuser in die Planung mit aufgenommen werden. Das gilt auch für ein mehrgeschossiges Wohngebäude. Erschließung und Verkauf sollen in Etappen/Tranchen erfolgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

095/2023
Ö 5
Bebauungsplan Nf 337/20 "Berland - 1. Teil - 2. Änderung und Erweiterung" - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/2023
Ö 6
Zusätzlicher verkaufsoffener Sonntag am 02. Juli 2023 anlässlich des Blaulichttages 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 5

097/2023
Ö 7
Neukonzeption Stadtbus Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Beschluss mit der Ergänzung Nr. 6 des Beschlussvorschlags, siehe Vorlage Nr. 085/2023/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

085/2023
Ö 7.1
Neukonzeption Stadtbus Rottweil - Erweiterung des Beschlussvorschlags
(Vorlage nachgereicht)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

085/2023/1
Ö 8
Landesförderung Parkplatzüberdachung mit Photovoltaik
 
Ö 8.1
Antrag der Fraktion CDU vom 04.04.2023
084/2023
Ö 8.2
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 5

102/2023
Ö 9
Flächennutzungsplan 2012 - 26. Änderung "SO Photovoltaikanlage Hochwald" - Rottweil - Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 2

058/2023
Ö 10
Flächennutzungsplan 2012 - 22. Änderung "SO Photovoltaikanlage Wildensteiner Höfe" Gemeinde Zimmern ob Rottweil - Gemarkung Horgen - Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 1

056/2023
Ö 11
Flächennutzungsplan 2012 - 23. Änderung "SO Solarpark Jettenwiesen" - Gemeinde und Gemarkung Deißlingen - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 1

057/2023
Ö 12
Flächennutzungsplan 2012 - 28. Änderung "SO PV - Freiflächenanlage Hoffeld Hohenstein" - Gemeinde und Gemarkung Dietingen - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 2

059/2023
Ö 13
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung)
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

088/2023