Sitzung
GR/15/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
22.11.2023
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Landesgartenschau 2028 - Vorentwurf Kerngebiet Daueranlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 220/2023
Ö 2
Hardthausweiher Sanierungsuntersuchung - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 208/2023
Ö 3
Verlängerung der Vereinbarung zur Beteiligung der Stadt Rottweil am dezentralen Jugendkunstschulverband "Kreisel" im Landkreis Rottweil ab 2025
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 195/2023
Ö 4
Umbenennung des Festsaals der Gymnasien
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 200/2023
Ö 5
Neubau von 25 Wohnungen mit Sozialbindung - Basler Str. 12-14 - Entwurfsvorstellung und weiteres Vorgehen
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 181/2023
Ö 6
Forsthaushalt 2024
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 214/2023
Ö 7
Aktuelle Flüchtlingssituation in Rottweil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 207/2023
Ö 7.1
Rottweils Beitrag zur Migrationspolitik - Sachleistungen statt Geldleistungen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 20. Oktober 2023
 206/2023
Ö 7.2
Organisation ehrenamtliche Arbeit Flüchtlinge
- Antrag CDU-Fraktion vom 25. Oktober 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11

 211/2023
Ö 8
Bebauungsplan "SO Photovoltaikanlage Hochwald" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 5

 198/2023
Ö 9
Brunnentäle - Zufahrtsmöglichkeit Feuerwehr Gewerbepark Neckartal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 221/2023
Ö 10
Verschiedenes