Sitzung
GR/16/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
13.12.2023
Zeit
17:05-21:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Sanierungsgebiet "Stadtmitte" - Oberamteigasse 10, Oberes Soolbad
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

213/2023
Ö 2
Heiligkreuzort - Gassensanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

236/2023
Ö 3
Sanierung Hochturm - Sachstand und weiteres Vorgehen
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

227/2023
Ö 4
Bebauungsplan Gö 347-23 "SO Photovoltaikanlage Haslerhof"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7

223/2023
Ö 5
Bebauungsplan Rw 348-23 "SO Photovoltaikanlage Oberer Weiher"
- Aufstellungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 1

224/2023
Ö 6
Bebauungsplan Rw 346-22 „Auf der Breite - 1. Änderung - Moker-Areal"
- Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

225/2023
Ö 7
Bebauungsplan Ze 342-22 "Immengärtle" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 1

201/2023
Ö 8
Punktuelle Fortschreibung Flächennutzugsplan 2035 - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
- Vorberatung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 2

202/2023
Ö 9
Fortschreibung des Landschaftsplanes 2035 - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
- Vorberatung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6

203/2023
Ö 10
Flächennutzungsplan 2012 - 26. Änderung "SO Photovoltaikanlage Hochwald" Gemeinde und Gemarkung Rottweil Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 7

147/2023
Ö 11
Flächennutzungsplan 2012 - 30. Änderung "Abenteuerspielplatz Piratenschiff" Gemeinde Deißlingen, Gemarkung Lauffen Offenlagebeschluss
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2023
Ö 12
ENRW Eigenbetrieb
 
Ö 12.1
Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/03/2023
Ö 13
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 13.1
Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/14/2023
Ö 13.2
Ergebnisaufteilung bei den Abwassergebühren 2022 und Ausgleich von Kostenunterdeckungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 03/15/2023
Ö 13.3
Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2024 und Neufassung der Abwassersatzung zum 1. Januar 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 04/16/2023
Ö 14
Ausübung des Allgemeinen Vorkaufsrechts nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch an einer Teilfläche des Grundstücks Jurastraße 9 in Rottweil-Neufra
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: vertagt

234/2023
Ö 14.1
Ausübung des Allgemeinen Vorkaufsrechts nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch an einer Teilfläche des Grundstücks Jurastraße 9 in Rottweil-Neufra

Beschluss: vertagt

234/2023/1
Ö 15
Vergabe Projektsteuerungsleistung Landesgartenschau 2028
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

235/2023
Ö 16
VgV Verfahren - Vergabe Planungsleistung Neubau LGS Neckarbrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

244/2023
Ö 17
Bestattungsgebührensatzung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

233/2023
Ö 18
Steigerung der Sitzzahl des Gemeinderats in Rottweil und seiner Ausschüsse zur Kommunalwahl 2024
- Antrag aus der Mitte des Gemeinderats vom 23. November 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10

245/2023
Ö 18.1
Sitzzahl Gemeinderat
- Antrag auf Steigerung der Sitzzahl aus der Mitte des Gemeinderates
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 1

248/2023
Ö 19
Verschiedenes