Sitzung
GR/15/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
26.10.2022
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfrage, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Stadtmuseum, Erweiterte Machbarkeitsstudie Standort "Altes Spital"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

192/2022
Ö 3
Anpassung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Dietingen zum Anschluss öffentlicher Abwasseranlagen an die öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Rottweil im ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/07/2022
Ö 4
Nutzung Prozesswärme Kläranlage in den Sanierungsgebieten Innenstadt und Au
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

181/2022
Ö 5
Amtsantritt des neugewählten Oberbürgermeisters

Zusatz: Mit Zusatz zu Nr. 3 des Beschlussvorschlags: Die Abrechnung erfolgt mit dem höchsten Entschädigungssatz nach § 5 Landesreisekostengesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

185/2022
Ö 6
Bebauungsplan Nf "Berland - 1. Teil - 2. Änderung und Erweiterung" - Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

165/2022
Ö 7
Bebauungsplan "SO Photovoltaikanlage Wildensteiner Äcker" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

159/2022
Ö 8
Bebauungsplan "SO Photovoltaikanlage Hochwald" - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1

158/2022
Ö 9
Sanierungsgebiet "In der Au" – Fortschreibung Neuordnungskonzept, Aufstockungsantrag 2023
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

182/2022
Ö 10
Fahrplan für die energetische Sanierung und Modernisierung städtischer Gebäude
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 10.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.07.2022
155/2022
Ö 10.2
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

183/2022
Ö 11
Mehr Energiesparen in öffentlichen Bereichen
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 11.1
Antrag der Fraktion SPD+FFR vom 26.09.2022
178/2022
Ö 11.2
Energieeinsparung Traufbeleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

187/2022
Ö 11.3
Antrag der Fraktion FDP Traufbeleuchtung

Zusatz: Antrag ist abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 13, Enthaltungen: 1

205/2022
Ö 12
Flächennutzungsplan 2012 - 6. Änderung "Hinter der Oberen Mühle" Gemeinde Deißlingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2

147/2022
Ö 13
Flächennutzungsplan 2012 - 21. Änderung "SO Photovoltaikanlage Wildensteiner Äcker" Gemarkung Hausen Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

148/2022
Ö 14
Flächennutzungsplan 2012 - 24. Änderung "Gewerbegebiet Berland - ENRW" Neufra Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

149/2022
Ö 15
Flächennutzungsplan 2012 - 25. Änderung "SO Solarpark Frankenreute" Zimmern ob Rottweil Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2022
Ö 16
Flächennutzungsplan 2012 - 26. Änderung "SO Photovoltaikanlage Hochwald" Rottweil Aufstellungs- und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

151/2022